Dez. 2005: Zu Tode gesiegt?
Die ökologische Frage nach 30 Jahren Umweltbewegung
Thomas Claer
Noch bis Anfang der Siebziger galten Freunde des Umweltschutzes oder gar einer naturverträglichen Landwirtschaft in Deutschland als Ewiggestrige, die sich den Segnungen eines scheinbar unaufhaltsamen Fortschritts verweigerten. So erfahren wir aus dem Retro-Fernsehen, dass zu jener Zeit Serien-Ekel Alfred Tetzlaff, Karikatur des ewig faschistoiden Kleinbürgers, im eigenen Garten Kartoffeln anbaute, weil er die damals regierenden Sozis verdächtigte, mit ihrer vielen Chemie die Lebensmittel zu vergiften. Schon wenige Jahre später jedoch setzte der Paradigmenwechsel ein: Plötzlich war es schick, auf die „Grenzen des Wachstums“ hinzuweisen, die sich spätestens mit der Ölkrise und dem vorübergehenden autofreien Sonntag jäh ins Bewusstsein der Allgemeinheit geschoben hatten. Die Ressourcen wurden nun als endlich erkannt, die Natur als nicht mehr bedenkenlos belastbar. Angesagt war fortan ein Aussteiger-Leben in der Landkommune, wo es sich zudem stilbewusst der vermeintlichen spätkapitalistischen Entfremdung entkommen ließ. Naturschutz-Verbände legten ihr schwarzbraunes Oberförster-Image ab, gaben sich trendige Namen und galten nun als Speerspitzen einer neuen Epoche. Anti-Atomkraft-Demonstrationen lockten Zehntausende an und schließlich zogen auch DIE GRÜNEN in die Parlamente ein und fungierten als verlängerter Arm der Umweltbewegung in der Politik. In den Achtzigern, zumal nach der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl, gab es in Westdeutschland Meinungsumfragen, in denen eine Mehrheit der Befragten als wichtigstes Problem der Zeit den Umweltschutz nannte. An der Spitze der Bestsellerlisten standen Bücher wie „So laßt uns denn ein Apfelbäumchen pflanzen. Es ist soweit“, für dessen Verfasser, den TV-Professor Hoimar von Ditfurth, es keinen Zweifel daran gab, dass wir in einer Endzeit lebten, die ökologische Apokalypse also unmittelbar bevorstehe.
Schluss mit lustig
Knapp zwanzig Jahre später und nach dem Ende einer siebenjährigen grünen Regierungsbeteiligung ist in der Berliner Republik unserer Tage von alldem nur seltsam wenig geblieben. In der Liste der dringendsten Probleme rangiert in Meinungsumfragen der Umweltschutz selten höher als auf Platz zwanzig. Vom bevorstehenden Weltuntergang wird allenfalls in gänzlich anderen Zusammenhängen geredet. Und in den Bestsellerlisten ist schon seit Jahren kein ökologischer Titel mehr gesichtet worden, es dominieren Bücher wie „Die deformierte Gesellschaft“ oder „Schluss mit lustig“. Waren also die grellen Töne der achtziger Jahre letztlich nur blinder Alarmismus und Panikmache oder doch zumindest eine abstruse Übertreibung? Fast scheint es so, denn schließlich sind die Ölreserven, die dem ersten Bericht an den Club of Rome (1972) zufolge spätestens im Jahr 2000 aufgezehrt sein sollten, noch immer nicht erschöpft. Und sind die deutschen Gewässer seit damals nicht auch viel sauberer geworden?
Kassandra pflanzt ein Apfelbäumchen
Dennoch mag niemand garantieren, dass die Kassandras von einst nicht doch noch Recht behalten werden. Zwar hat der in Deutschland wie in weiten Teilen Europas vorbildlich organisierte Umweltschutz in den letzten Jahrzehnten vielfältige Verbesserungen durchsetzen können. Ob in der Landwirtschaft, im Planungs- oder im Baurecht: Strenge ökologische Standards gehen inzwischen mitunter bis an die Grenze dessen, was unter freiheitlichen und marktwirtschaftlichen Bedingungen an staatlicher Regulierung überhaupt noch möglich ist. Doch schon ein flüchtiger Blick auf die Weltkarte macht deutlich, wie unerheblich alle europäischen Erfolge oder Misserfolge für das globale ökologische Gleichgewicht letztlich sein werden. Über das Wohl und Wehe unseres Planeten, so müssen wir erkennen, wird im Wesentlichen ganz woanders entschieden: Die eigentliche Herausforderung liegt, wenn nicht alles täuscht, vor allem in der umweltverträglichen Modernisierung der künftigen Weltmächte China und Indien. In welch quälend langsamem Tempo sich aber Emissions-Grenzwerte auf internationaler Ebene durchsetzen lassen, haben die Welt-Klima-Konferenzen der vergangenen Jahre hinreichend gezeigt. Und dass kein aufstrebendes Land sich gerne von früheren Kolonialmächten und Weltkriegs-Aggressoren gut gemeinte Ratschläge über den eigenen Modernisierungsweg, ob nun in Umweltschutz- oder Menschenrechtsfragen, erteilen lässt, hat sich inzwischen wohl auch herumgesprochen.
Womöglich ist also das ökologische Verhängnis tatsächlich längst unterwegs. Nicht erst die
Überflutungen vor unserer Haustür haben uns eine Vorstellung von der Langlebigkeit längst vergessener Umwelt-Sünden gegeben. Und wer diesen Gedanken auf die in vielen Jahrzehnten angehäuften radioaktiven Müllberge überträgt, gerät dann doch in Versuchung – wie einst Martin Luther im Angesicht der Apokalypse – noch eben schnell ein Apfelbäumchen zu pflanzen.
Der Beitrag wurde für Justament 6/ 2005 geschrieben und nicht veröffentlicht.
Justament Okt. 2007: Mensch Meier
Das erste Buch des Popmusikers und Performancekünstlers Dieter Meier
Thomas Claer
Auch wenn er es in seinem Buch nur ein einziges Mal und nur andeutungsweise erwähnt (“ein als Student der Jurisprudenz getarnter Spieler”): Neben Paolo Conte ist der Schweizer Dieter Meier (Jahrgang 1945) vermutlich der einzige internationale Popmusikstar mit abgeschlossener juristischer Ausbildung. Doch hat Meier, mit seiner Band YELLO seit 1980 ein Pionier der elektronischen Musik, der eigentliche Erfinder der Techno-Musik (“Bostich”) und des Musikvideos (mit “Da Da Da” von Trio) die Rechtswissenschaft schon früh weit hinter sich gelassen. Aus dem Zürcher Geldadel stammend und daher von der Notwendigkeit der Erwerbsarbeit befreit, schloss er sich nach seinem Jurastudium diversen Happeningzirkeln an, experimentierte als Performencekünstler, stellte seine Exponate auf mehreren documentas aus, avancierte vorübergehend zum Pokerspiel-Profi und Schweizer Nationalspieler im Golfsport, bis es 1979 zur schicksalhaften Begegnung mit dem Lkw-Fahrer Boris Blank und dem gelernten Rohkaffeekaufmann Carlos Perón kam, welche sich – so sagt es die Legende – ihrerseits kurz zuvor bei Tonaufnahmen in einer Autoschrottpresse kennen gelernt hatten. Sie, die ihre Klangexperimente fortan zusammenführten, engagierten Dieter Meier kurzerhand als Sänger und YELLO war geboren. Es folgte eine beispiellose Karriere mit weltweit mehr als 10 Millionen verkauften Tonträgern. Meiers revolutionäre Musikvideos zu den YELLO-Songs (“The Evening’s young”, “Oh yeah”) prägten das junge Genre maßgeblich, wurden mit Preisen überhäuft und werden noch heute auf youtube abgefeiert. (Dass die Band allerdings seit den mittleren Achtzigern musikalisch stagnierte, wurde meist mit dem Ausscheiden des genialen Carlos Perón (1983) in Zusammenhang gebracht, dessen Soloalben “Impersonator I” (1981) und “Nothing ist true – everything is permitted” (1984) zu den unsterblichen Klassikern der elektronischen Musik gehören.)
Nach all den langen Jahren mit YELLO hat Dieter Meier nun also sein erstes Buch veröffentlicht und sich damit einen Jugendtraum erfüllt, denn er wollte, so sagt er, eigentlich immer Schriftsteller werden. Man darf sich das Buch des Popstars Meier aber nicht wie eines seiner Kollegen 50 Cent oder Madonna vorstellen. Meier, ganz Bildungsbürger, gibt als literarische Vorlieben Robert Walser und Walter Benjamin an. Der Band enthält kurze Prosatexte mit immer wieder eingeschobenen lyrischen Ausflügen, die während der letzten 20 Jahre u.a. in der ZEIT und der NZZ erschienen sind. Geschrieben wurden diese Texte ausschließlich auf einer alten Schreibmaschine, dem “Hermes Baby”, in welche der Genussmensch Meier, der sinnlichen Erbauung wegen, seine sprachlichen Werke einzutippen pflegt. Diese, überwiegend gut lesbar, meist pointiert und ironisch (“Die Schwerarbeit des Müßiggangs”), legen Zeugnis ab von den Ambitionen und Leiden des Menschen Dieter Meier, den, wie er bekennt, ein Leben lang die Fratze des Ungenügens angegafft hat. Denn als von aller materiellen Not Entbundener fühlte er sich stets dazu angehalten, etwas ganz Außerordentliches zu schaffen. Dieser Anspruch habe ihn in jungen Jahren fast in den Wahnsinn getrieben. Die erste wirkliche Bestätigung in jener Zeit zwischen Matura und Popkarriere verschaffte ihm seine Laufbahn als Pokerspieler, wo er schnell einen exzellenten Ruf als gefürchteter “Bluffer” erwarb.
Heute betätigt sich Meier auch als Bio-Winzer in Argentinien und als Unternehmer, aus infantilem Antrieb, wie er sagt, um seinem hochbetagten Vater zu beweisen, dass er es auch auf diesem Felde doch noch zu etwas bringen kann.
Dieter Meier
Hermes Baby . Geschichten und Essays
Ammann Verlag Zürich 2006
160 Seiten, mit DVD, 19,90 €
ISBN 3-250-60093-8
Justament Okt. 2007: Erst die Arbeit?
Über die alte Grundsatzfrage nach der Rolle der Arbeit in unserem Leben
Thomas Claer
Nora Tschirner staunte nicht schlecht. Die im Berliner Stadtteil Pankow im Villenviertel am Bürgerpark wohlbehütet aufgewachsene Jungschauspielerin stellte sich bei Spaziergängen durch den nahen Problembezirk Wedding immer wieder die Frage: “Was machen die da eigentlich den ganzen Tag?” Und sie meinte die vielen, vielen jungen Männer meist südländischer Herkunft, die tagaus, tagein, bei Wind und Wetter die dortigen Straßenecken bevölkern, ohne dabei einer erkennbar zweckgerichteten Tätigkeit nachzugehen. Dabei kann selbst unser abgespeckter Sozialstaat seine auf dem Arbeitsmarkt nicht mehr verwendbaren Bürger immer noch recht erfolgreich mit Transferleistungen ruhig stellen. Und das wirkt sich weitgehend dämpfend auf die Kriminalitätsrate aus. Nur in ostdeutschen Kleinstädten – gelegentlich auch anderswo – formiert sich in dumpfer Brutalität, denn irgendjemand muss ja schließlich am eigenen Misserfolg Schuld sein, der nationale Widerstand. Doch so heterogen die objektiv Überflüssigen unserer Leistungskultur auch sind, vom ungelernten bis zum akademischen abgehängten Prekariat: Sicher ist ihnen allen die generelle Stigmatisierung durch die hart arbeitende Mehrheitsgesellschaft.
Von Jugend auf arbeiten lernen
Stimmt es also, dass, wie Karl Marx (1818-83) glaubte, erst die Arbeit dem menschlichen Leben einen Sinn gibt, dass sie die eigentliche Bestimmung des Menschen ist und dieser ohne sie nur eine letztlich unwürdige Existenz führt? Eine Fülle meisterhafter, sich im Ergebnis oft diametral widersprechender Reflexionen zu dieser Frage findet sich auf der Internetseite http://www.otium-bremen.de. Hier haben fleißige Hände die einschlägigen Zitate unserer Besten, wie man heute sagt, also unserer Literaten, Philosophen und, ja nun, auch Politiker, liebevoll zusammengetragen, auf dass der Leser endlich einmal Klarheit über das erlange, mit dem sich die meisten von uns tagtäglich bis zur Erschöpfung abplagen. Immanuel Kant (1724-1804) beispielsweise, dessen Begründung der Menschenwürde unser Grundgesetz entscheidend beeinflusst hat, entpuppt sich in dieser Frage schon fast als ein verfrühter Marxist: “Wer nicht arbeitet”, so fand der Königsberger Universalist, “verschmachtet vor Langeweile und ist allenfalls vor Ergötzlichkeit betäubt und erschöpft, niemals aber erquickt und befriedigt.” Daher sei es “äußerst wichtig, dass Kinder von Jugend auf arbeiten lernen.”
Vornehmheit und Ehre beim Müßiggang
Sein Fachgenosse Friedrich Nietzsche (1844-1900) war hier gänzlich anderer Meinung: “Die Tätigen rollen, wie der Stein rollt, gemäß der Dummheit der Mechanik”, fand der Röckener Geist, der stets verneinte, und konstatierte dementsprechend sogar eine “Faulheit, welche im Grunde der Seele des Tätigen liegt”, die den Menschen daran hindere, “das Wasser aus seinem eigenen Brunnen zu schöpfen.” Bei der Verherrlichung der Arbeit, bei dem unermüdlichen Reden vom “Segen der Arbeit” sieht Nietzsche als Hintergedanken die Furcht vor allem Individuellen. Man fühle, dass jene harte Arbeitsamkeit von früh bis spät “die beste Polizei ist, dass sie jeden im Zaume hält und die Entwicklung der Vernunft, der Begehrlichkeit, des Unabhängigkeitsgelüstes kräftig zu hindern” versteht. “Denn sie verbraucht außerordentlich viel Nervenkraft und entzieht dieselbe dem Nachdenken, Grübeln, Träumen, Sorgen, Lieben, Hassen, sie stellt ein kleines Ziel immer ins Auge und gewährt leichte und regelmäßige Befriedigungen.” Und an anderer Stelle legt er nach: “Man lobt den Fleißigen, ob er gleich die Sehkraft seiner Augen oder die Ursprünglichkeit und Frische seines Geistes mit diesem Fleiße schädigt…” Mit großer Skepsis betrachtete Nietzsche die sich im Zuge der Industrialisierung ausbreitende protestantische Arbeitsethik: “Nun! Ehedem war es umgekehrt: die Arbeit hatte das schlechte Gewissen auf sich. Ein Mensch von guter Abkunft verbarg seine Arbeit, wenn die Not ihn zum Arbeiten zwang. Der Sklave arbeitete unter dem Druck des Gefühls, dass er etwas Verächtliches tue – das Tun selber war etwas Verächtliches. ‚Die Vornehmheit und die Ehre sind allein bei otium und bellum'”, also bei Muße und Krieg. Und schließlich kommt Nietzsche zum Resümee: “Alle Menschen zerfallen, wie zu allen Zeiten so auch jetzt noch, in Sklaven und Freie; denn wer von seinem Tage nicht zwei Drittel für sich hat, ist ein Sklave, er sei übrigens wer er wolle: Staatsmann, Kaufmann, Beamter, Gelehrter.”
Sinnliche Genüsse und Albernheiten
Doch wer jetzt, in solcher Weise von Nietzsche belehrt, seine Vornehmheit entdeckt und sich in stärkerem Maße dem Müßiggange zuzuwenden erwägt, sollte zuvor noch bedenken, was sein Kollege Arthur Schopenhauer (1787-1860) über diesen zu sagen hatte: “Was nun aber wirft die freie Muße der meisten Menschen ab?”, fragte er rhetorisch. Und seine Antwort war: “Langeweile und Dumpfheit, so oft nicht sinnliche Genüsse, oder Albernheiten dasind, sie auszufüllen.” Und es folgt eine Schimpftirade über das Kartenspielen: “Weil sie nämlich keine Gedanken auszutauschen haben, tauschen sie Karten aus und suchen einander Gulden abzunehmen. O, klägliches Geschlecht!” Nur dem Genie (und niemandem sonst) wünscht Schopenhauer “das glücklichste Loos”, die “Entbindung vom Thun und Lassen, als welches nicht sein Element ist, und freie Muße zu seinem Schaffen.” Und nun entscheide jeder für sich, ob er denn genug Genie zu solcher Muße habe.
Justament Sept. 2007: Fast wie früher
Tocotronic mit ihrem neuen Album “Kapitulation”
Thomas Claer
Für die jüngeren Semester muss man es vielleicht erklären: Im Jahre 1994 fanden sich die Jurastudenten Dirk von Lowtzow und Jan Müller sowie der Kunststudent Arne Zank in Hamburg zusammen, um fortan in minimalistischer Besetzung (Gesang/Gitarre – Bass – Schlagzeug) als TOCOTRONIC – benannt nach einer japanischen Spielekonsole – Rockmusik zu betreiben. Bald war die alternative Boygroup damit so erfolgreich, dass alle Protagonisten ihr Studium an den Nagel hängten. TOCOTRONIC wurden neben BLUMFELD und den STERNEN zur bekanntesten Band der “Hamburger Schule” und begründeten en passant diverse Jugendmoden wie den Digitaluhren-, Cordhosen- und Trainingsjacken-Retroschick, dazu die charakteristische TOCOTRONIC-Frisur: lange Haare vorne und Seitenscheitel. Nicht zuletzt sind sie auch als Sprachrohr der Slacker-Bewegung wahrgenommen worden, jener gesellschaftlichen Strömung, die Coolness und Selbstverwirklichung in der konsequenten Vermeidung von Anstrengungen in von ihr als unwichtig eingeschätzten Bereichen sieht – unter Verzicht auf berufliche Karriere, sozialen Aufstieg und konventionelle Statussymbole. Soviel zur Historie. Nun haben TOCOTRONIC also ihr achtes Album veröffentlicht. Und zunächst ist augenfällig, dass ihnen so etwas wie ein Marsch durch die Institutionen geglückt ist – wie allein schon die positive Besprechung in der Wirtschaftswoche beweist, aber auch die hier vorgenommene in unserem Karrieremagazin. Und TOCOTRONIC haben sich nach einer längeren Durststrecke mit eher schwächeren Veröffentlichungen ganz offensichtlich wieder gefangen. Erfreulich rockig kommen die Stücke daher und auch textlich haben sie sich von den Ausflügen in die Esoterik des Vorgängeralbums (“Pure Vernunft darf niemals siegen”) gottlob verabschiedet. Wie in frühen Tagen feiert Dirk von Lowtzow, übrigens mit recht aristokratischer Attitüde, den müßiggängerischen Individualismus und erklärt den Zumutungen der Leistungsgesellschaft den Krieg (“Du musst nicht zeigen, was du kannst”). Es geht wieder richtig zur Sache, die Harmonien gelingen ihnen fast wie in alten Zeiten. Eine vergleichbare Homogenität der Stücke auf hohem Niveau haben wir von ihnen zuletzt 1998 auf K.O.O.K. gehört. Und doch wird jeder, der die Band schon lange kennt, wehmütig feststellen, dass ihr etwas Entscheidendes verloren gegangen ist, das sich wohl kaum wiederherstellen lässt: ihre dilettantische Unbefangenheit, ihr einfach so Drauflosrocken, die charmante Ungelenkheit ihrer Texte, die immer etwas an nervige Klugscheißer aus dem Deutschleistungskurs erinnerte. Vorbei! Heute spielen sie (leider!) sauberer und texten (leider!!) abgeklärter als früher, wo es auch mal hieß: “Gitarrenhändler, ihr seid Schweine!” Das Gesamturteil lautet: voll befriedigend (12 Punkte).
Tocotronic
Kapitulation
Vertigo Be / Universal Music Berlin 2007, CD, 54:06 Minuten
ca. EUR 15,00
ASIN: B000R7HYXM
Justament Sept. 2007: Feuer und Flamme
Mit “Volta” liefert Björk wieder einmal einen großen Wurf
Thomas Claer
Eine neue Björk-Platte ist immer ein Ereignis. So ist das eigentlich schon seit 1993, als die isländische Pop-Diva mit “Debut” ihren ersten großen kommerziellen Erfolg feiern konnte. (Zuvor sang sie in Formationen wie Sugarcubes, Tappi Tikaras und Kukl, die nur Kennern ein Begriff waren.) Und so ist es auch diesmal, fünf Alben später. Zunächst sehen wir: Sie brennt. Das Booklet zeigt Fotos einer in lodernden Flammen stehenden Björk in einem vermutlich traditionellen indonesischen Kostüm, das Gesicht viotett-grün-gelb-rot geschminkt, einem seltsamen Muster folgend. Entsprechend klingt die Platte: Ein Feuerwerk aus Percussion, für die Björk eigens die Underground-Noise bzw. Jazz-Perkussionisten Chris Corsano und Brian Chippendale engagiert hat. Dazu umrahmen eine überaus schräge zehnköpfige Bläsertruppe aus Island, ein malischer Kora-Spieler und eine chinesische Pipa-Spielerin Björks wie gewohnt eindringlichen und leidenschaftlichen Gesang. Mark Bells knarzende und wummernde Techno-Versatzstücke tun ihr übriges. Welch ein Kontrast zum Vorgängeralbum Medulla (2005), auf dem Björk und ihre Mitstreiter noch rein stimmlich, ohne jede Zuhilfenahme von Instrumenten brillierten! Immer wieder gelingt es dem “Gesamtkunstbjörk”, wie ein Kollege vom Musikexpress einst witzelte, sich selbst auf überraschende Weise neu zu erfinden. Und dass die elfengleiche Stimmakrobatin ihre Schäflein wirtschaftlich längst im Trocknen hat, hat sie nun, mit über vierzig, nicht selbstzufrieden, sondern nur noch experimentierfreudiger, ja -wütiger gemacht. Ganz besonders können die schnelleren Stücke überzeugen, etwa der fulminante Opener “Earth Intruders”, das technoide “Innocence” oder das grandios lärmende “Declare Independence”. Etwas ab fällt hingegen der Gesang des männlichen Duettpartners Antony. Und auch fragwürdig ist, wie des Öfteren bei Björk, die textliche Ebene. Was sie dort und in Interviews an mitunter kruden Messages transportiert, von Sympathien für palästinensische Selbstmordattentäter bis zu “Protect your country!”-Parolen, will man besser gar nicht so genau wissen. Erfreuen wir uns lieber an der fabelhaften Musik dieser Ausnahmekünstlerin! Das Urteil lautet: gut (13 Punkte).
Björk
Volta
Polydor / Universal Music Berlin 2007, CD, 51:07 Minuten
ca. EUR 15,00
ASIN: B000P0IJ1M
Justament Sept. 2007: Peng, Rumpel, Schepper
Felix Herzog bringt berühmte Strafrechts-Fälle als Comic heraus
Thomas Claer
Merkwürdige Geschichten hören die jungen Studenten in den Strafrechtsvorlesungen an der Uni. Sie klingen so unwahrscheinlich, dass man sie kaum glauben würde, hätte man nicht schon im ersten Semester gelernt, um Gottes willen niemals den Sachverhalt in Frage zu stellen: Da erschleicht sich ein Heiratsschwindler das Vertrauen seines Opfers und bringt es dazu, mit ihm eine Lebensversicherung auf Gegenseitigkeit abzuschließen. Sodann gaukelt er der Dame vor, er sei ein außerirdischer Abgesandter vom Stern Sirius und verfüge über besondere Fähigkeiten. Zum Beispiel könne er mit Hilfe eines von ihr in die gefüllte Badewanne geworfenen Föns ihre Seele in eine schönere menschliche Hülle schlüpfen lassen. Die Dame glaubt dem Heiratsschwindler und kommt dadurch zu Tode, worauf dieser bei der Versicherung seine Ansprüche anmeldet. Oder die folgende Begebenheit: Zwei Räuber überfallen einen Supermarkt. Auf der Flucht mit der Beute erschießt der eine versehentlich den anderen, weil er ihn für einen Verfolger hält.
“Sirius-Fall”, “Verfolgerverwechslungs-Fall” und andere prominente und kuriose Lehrbuchfälle wie der Jauchegruben-Fall, der Katzenkönig-Fall und der Kirschendieb-Fall sind Ereignissen nachgebildet, die zumindest tatsächlich irgendwann einmal so vor Gericht verhandelt wurden. Damit diese Fälle, einschließlich der jeweiligen Lösungen und Problemerörterungen, sich aber auch wirklich und nachhaltig in den Hirnwindungen der Studiosi einnisten, gibt es nun als besondere Lernhilfe eine Comic-Version der 30 brisantesten von ihnen. Wer ein gutes visuelles Gedächtnis hat oder aber einfach nur mal ohne schlechtes Gewissen einen Comic lesen möchte, wird hiervon profitieren. Verantwortlich für das revolutionäre Projekt zeichnet der derzeit in Bremen lehrende Felix “Strafrecht” Herzog, nicht zu verwechseln mit Ö-Rechtler Roman “Ex-Bundespräsi” Herzog, der längst seinen wohlverdienten Ruhestand genießt. 30 Kurzcomics des Zeichners Matthias Huberty findet der Leser neben den von Prof. Herzog verknappten und mit anschaulichen Personennamen (z.B. Herr Holzer im Haustyrannen-Fall) versehenen Fallschilderungen. Man mag einwenden, dass die Bildgeschichten sich in manchen Fällen nicht aus sich selbst heraus erklären. Zum einen haben die einzelnen Bildchen ein recht kleines Format und sind in schwarz-weiß gehalten, zum anderen haben wir es eher mit einer Art simplem Brachial-Comic zu tun. Wer Asterix & Obelix oder das Mosaik von Hannes Hegen bevorzugt, wird vielleicht enttäuscht sein. Aber das ist Geschmackssache! Auch das Peng, Rumpel, Schepper, dem Raschel, Würg und Bäng, wie es die Norddeutschen ganz ähnlich aus den Werner-Büchern kennen, kann reizvoll sein, mitunter sogar richtig witzig. Und Zeichner Huberty, bei dem es sich um einen Mitschüler von Prof. Herzogs Tochter handeln soll, schreckt auch vor gewaltsamen und erotischen Darstellungen nicht zurück, was dem Unterhaltungswert der Publikation jedenfalls nicht abträglich ist.
In der Summe ist das Buch die eigentlich längst fällige Umsetzung einer guten Idee, die wohl schon manchem Jura-Studenten einmal gekommen ist. Dem Justament-Kolumnisten kam sie vor etlichen Jahren anlässlich einer Hausarbeit im Zivilrecht. Und nun warten wir gespannt auf die mutmaßlich nächsten Folgen dieser Reihe: Zivilrecht illustrated und Öffentliches Recht illustrated. Oder kommen womöglich bald die ersten Lehrfilmchen – Vorbild: Fahrschule – in allen Rechtsgebieten zum Download aufs Handy?
Felix Herzog
Strafrecht illustrated. 30 Fälle aus dem Strafrecht in Wort und Bild
merus verlag Hamburg 2007
171 Seiten, 15,90 €
ISBN 978-3-939519-10
Justament Sept. 2007: Schluss mit Loseblatt?
Thomas Claer
V
on Georg Christoph Lichtenberg (1742-1799) ist das Bonmot überliefert, dass eine Handlung nicht schon deshalb vernünftig sein muss, weil sie mit einem ernsthaften Gesichtsausdruck ausgeführt wird. Ähnliche Gedanken mögen stillschweigend auch schon Generationen deutscher Juristen beim regelmäßig zelebrierten Einsortieren der nachgelieferten Gesetzestexte der “Schönfelder-Loseblattsammlung” gekommen sein. Eine anspruchslose, zeitraubende und dabei völlig stupide Tätigkeit ist das, aber unverzichtbar, um stets auf dem jeweils neuesten Stand der Gesetzgebung zu sein. Und genau der ist gefragt in den Klausuren, die über das künftige Hopp oder Topp auf dem Arbeitsmarkt entscheiden. Doch hat das Gesetzblatteinordnen neben den fraglosen kontemplativen oder gar meditativen Effekten auch noch einen eminent gewissensberuhigenden Ertrag: Es kann dem Betroffenen das gute Gefühl verleihen, schon etwas Sinnvolles und Wichtiges für sein Studium oder Referendariat getan zu haben. Und – schlimmer noch – die Befriedigung ist mitunter sogar größer als beim kaum verstandenen, ewig nebulösen Lernstoff. Einen Anschlag auf dieses allseits verhasste und doch womöglich insgeheim liebgewonnene juristische Ritual unternimmt nun der Beck-Verlag, indem er den “Schönfelder” – erstmals wieder seit der dritten Auflage 1934 – als gebundene Ausgabe anbietet. Zweimal im Jahr sollen aktuelle Neuausgaben erscheinen. Natürlich gibt es aber auch weiterhin die Loseblattsammlung. Was wird sich also durchsetzen? Für die gebundene Ausgabe sprechen das etwas schlankere Format und der eingesparte Sortieraufwand. Doch wird man beim Loseblattsystem trotz der beträchtlichen laufenden Kosten für jede Nachlieferung (7-15 Euro, bis zu sechsmal im Jahr) eher unter dem Anschaffungspreis zweier gebundener Bücher jährlich (fast 80 Euro) bleiben. Und aktueller ist man natürlich mit den Nachlieferungen. Aus ökologischer Sicht erscheint ebenfalls die Loseblattversion vorzugswürdig, besonders angesichts der gegenwärtig bekanntlich kolossalen Zahl angehender und praktizierender Juristen: Man stelle sich einmal den Berg von annähernd 200.000 ausrangierter Gesetzessammlungen vor, der künftig zweimal im Jahr zu entsorgen wäre. Er wäre jeweils 14 km hoch.
Schönfelder
Deutsche Gesetze I/2007 (Gebundene Ausgabe)
Beck Juristischer Verlag; April 2007, 4100 Seiten
€ 39,80
ISBN-10: 3406561063
Justament Sept. 2007: Schluss mit unter der Hand?
Eine neue Rechtsmittelrichtlinie der EU soll die illegale Vergabe öffentlicher Aufträge verhindern
Wohl unter dem Schwellenwert: Baustelle in Berlin (Foto: TC)
Thomas Claer
Öffentliche Aufträge machen zwölf bis 15 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung der Europäischen Union aus. Das Gesamtvolumen öffentlicher Aufträge in der EU – d.h. des Einkaufs von Gütern, Dienstleistungen und Bauaufträgen durch Regierungen und Körperschaften öffentlichen Rechts – lag im Jahr 2002 bei stolzen 1 500 Milliarden Euro. Dabei variiert die Bedeutung öffentlicher Aufträge je nach Mitgliedstaat zwischen elf und 20% des jeweiligen nationalen Bruttoinlandprodukts. Scheinbar erfreulich für die europäischen Unions-Bürger sind die Entwicklungen der letzten Jahre: Die Öffnung des öffentlichen Auftragssektors im Rahmen des Binnenmarkts hat den grenzüberschreitenden Wettbewerb verstärkt und die von öffentlichen Haushalten gezahlten Preise tendenziell gesenkt. Hier sollte ein deutlich höherer Wettbewerb schon bald zu signifikanten Einsparungen für den Steuerzahler führen, so denkt man. Tatsächlich ist es aber anders gekommen: “Bei öffentlichen Aufträgen wird häufig getrickst und gemauschelt”, wird der Europa-Abgeordnete Andreas Schwab (CDU) in der SZ vom 3.7.2007 zitiert. Ein riesiger Markt bleibt auf diese Weise im grauen Bereich.
Der rechtliche Hintergrund
Öffentliche Aufträge unterliegen dem Gemeinschaftsrecht sowie dem internationalen Recht, wobei dies nicht für alle öffentlichen Aufträge gilt. Einige Einkäufe (z.B. militärische Ausrüstung) sind von den Richtlinien ausgeschlossen; Aufträge für Einkäufe, die unter dem Schwellenwert der Vergaberichtlinien liegen, müssen nur den allgemeinen Vertragsprinzipien entsprechen. Öffentliche Aufträge im Wert von mehr als 422 000 Euro (Lieferungen und Dienstleistungen im Bereich der Trinkwasser- oder Energieversorgung oder im Verkehrsbereich), 211 000 Euro (sonstige Lieferungen und Dienstleistungen) oder 5,278 Millionen Euro (Bauten) müssen aber in ganz Europa ausgeschrieben werden. Ihre Vergabe hat mittels transparenter Verfahren zu erfolgen, die gleiche Bedingungen für alle Bieter gewährleisten. In der EU gibt es nach Schätzungen der deutschen Wirtschaft jedes Jahr Aufträge von 150 Milliarden Euro, bei denen eine Ausschreibung in ganz Europa Pflicht ist, weil sie über den genannten Schwellenwerten liegen.
Tricks und Mauscheleien
Doch lokale Politiker und örtliche Verwaltungen schanzen diese Aufträge europaweit gerne den jeweils einheimischen Firmen zu und verstoßen so gegen geltendes EU-Recht. Solche Tricks müssen sich viele Unternehmen, die sich im Ausland um Geschäfte bemühen, bislang häufig gefallen lassen. Die lokale Behörde vergibt den Auftrag, die heimische Firma fängt an zu bauen oder zu installieren und schafft damit Fakten, gegen die sich selbst durch eine Klage vor Gericht wenig ausrichten lässt. Aber damit soll es bald vorbei sein.
Neue Richtlinie soll es richten
Das EU-Parlament hat am 21.6.2007 eine Richtlinie zur Überarbeitung der EU-Vorschriften über Rechtsmittel im Bereich der öffentlichen Auftragsvergabe verabschiedet. Ziel dieser Richtlinie ist es, die Rechtsposition abgelehnter Bieter um öffentliche Aufträge zu
stärken und so sicherzustellen, dass die Aufträge tatsächlich an die Unternehmen mit den besten Angeboten vergeben werden. Die Richtlinie bedarf noch der offiziellen Verabschiedung durch den Rat und muss dann innerhalb von 24 Monaten in nationales Recht
umgesetzt werden.
Sie sieht vor, dass die öffentlichen Auftraggeber nach der Auswahl eines Bieters die Mitbewerber über die Entscheidung unterrichten und eine mindestens zehntägige Wartefrist (Stillhaltefrist) einhalten müssen, bevor sie den Vertrag unterzeichnen dürfen. Die Frist soll den Mitbewerbern die Möglichkeit geben, die Entscheidung zu überprüfen und gegebenenfalls Rechtsmittel einzulegen. Machen sie hiervon Gebrauch, so darf der Vertrag vorerst nicht geschlossen werden.
Ein weiterer Schwerpunkt der neuen Richtlinie ist die Bekämpfung der freihändigen Vergabe öffentlicher Aufträge. Werden Verträge ohne vorherige Ausschreibung geschlossen, so können die nationalen Gerichte sie für unwirksam erklären. Eine Aufrechterhaltung der Verträge kommt nur in Betracht, wenn dies aus zwingenden Gründen eines nichtwirtschaftlichen Allgemeininteresses erforderlich ist. In diesem Fall sind abschreckende Sanktionen zu verhängen. Für Aufträge, die auf der Grundlage von Rahmenvereinbarungen oder im Rahmen dynamischer Beschaffungssysteme vergeben werden und bei denen es auf eine zügige Abwicklung und Effizienz ankommt, sieht die Richtlinie einen speziellen Nachprüfungsmechanismus vor. Bei dieser Art von Aufträgen können die Mitgliedstaaten die Stillhalteverpflichtung durch ein dem Vertragsabschluss nachgelagertes Nachprüfungsverfahren ersetzen. (Quelle: http://www.ebnerstolz.de)
Zweifel bleiben
Wirtschaftsstaatssekretär Joachim Würmeling (CSU) erwartet, dass die Rechte von Firmen so in einem besonders heiklen Punkt gestärkt werden: “90 Prozent der Verstöße sind Fälle, wo die Behörde einen Auftrag nicht europaweit ausschreibt, obwohl sie das müsste.” (SZ vom 3.7.2007). Doch auch wenn die Richtlinie im Jahre 2009 endlich in allen EU-Ländern umgesetzt sein wird, bleiben Zweifel an ihrer Wirksamkeit. So fragt sich manche deutsche Firma, ob sie denn auch fair behandelt wird, wenn sie vor einem ausländischen Gericht gegen Gemauschel bei der Auftragsvergabe klagt. So wird das Vergaberecht auch zur Nagelprobe für die Rechtseinheit Europas.
Justament Juni 2007: Goethe als Kapitalismuskritiker
Der Soziologe Oskar Negt deutet den Faust II gesellschaftswissenschaftlich
Thomas Claer
Mit Goethes Faust können eigentlich fast alle etwas anfangen. Auch wem sich nicht jede hintergründige Frotzelei Mephistos und jede zeitbezogene Anspielung Faustens auf Anhieb erschließt, wird an dem dramatischen Plot und der lebendigen Sprache seine Freude haben. Und noch viel mehr gilt das für die vermutlich glücklichen Experten, die über das nötige Rüstzeug verfügen, um sich dem Werk systematisch zu nähern. Doch leider kann hier nur von der Tragödie erstem Teil die Rede sein. Dass es noch einen zweiten, von Goethe erst kurz vor seinem Tode freigegebenen, Band des Faust gibt, dem nahezu alle Volkstümlichkeit des ersten abgeht, wird gerne ausgeblendet. Denn dieser ist nicht nur für den gemeinen Leser eine Zumutung. “Ach”, heißt es dann bei all jenen, die das Buch nach seitenlangen Chorgesängen irgendwelcher altgriechischer und neuheidnischer Fabelwesen entnervt aus der Hand legen, “hätte er doch nur einen zweiten ersten Teil geschrieben!” Goethe selbst hat den Faust II geheimnisvoll als “versiegelten Text” bezeichnet und betont, er erfordere eine deutlich größere Anstrengung des Verstandes und sei eher für die Nachwelt bestimmt. In die lange Reihe der Interpreten reiht sich nun auch der emeritierte Hannoveraner Soziologe und Philosoph Oskar Negt (Jahrgang 1934) ein, seines Zeichens Horkheimer- und Adorno-Epigone, früher Vordenker der 68er Bewegung und Gewerkschaftsspezialist, einem größeren Publikum bekannt auch durch die vielen gemeinsamen Bücher mit dem Juristen, Schriftsteller und Filmemacher Alexander Kluge. Der explizit linke, an Kant und Marx geschulte Sozialwissenschaftler Negt also betrachtet Faust II im anzuzeigenden Buch durch die soziologische Brille und erkennt in ihm nicht weniger als einen geschichtsphilosophischen Schlüsseltext. Die Figur Faust erscheint ihm als paradigmatische Gestalt für die Moderne. Kapitalistischer Erwerbsgeist, moderne Wissenschaft und Ruhelosigkeit des Daseins ergreifen allmählich vom Menschen Besitz. Doch erst im zweiten Teil des Dramas lässt Faust sein verzweifeltes Intellektuellendasein endgültig hinter sich und mutiert zum fanatischen Unternehmer, der aus Brachen nutzbares Land gewinnt und dabei buchstäblich über Leichen geht. Während Faust von den desaströsen Folgen seines Handelns nichts wissen will, präsentiert ihm Mephisto als dunkler Aufklärer, der die Dinge beim Namen nennt, die Bilanz: “Krieg, Handel und Piraterie, / Dreieinig sind sie, nicht zu trennen”. Der ganz im Sinne der Puritaner immer strebend sich bemühende Faust nimmt so auch Max Webers Theorie zur Entstehung des modernen Kapitalismus aus dem Geiste der protestantischen Arbeitsethik vorweg und verkörpert die innerweltliche Askese eines totalen Erwerbsstrebens. Dadurch wird Faust für Oskar Negt zum Vorboten des Totalitarismus und in gewisser Weise sogar des Nationalsozialismus. Darüber kann den Verfasser auch die idealistische Tendenz der letzten Rede Fausts (“Ein Sumpf zieht am Gebirge hin …”) – überdies vor Arbeitssklaven und einer zwielichtigen Führungsmannschaft gehalten – nicht hinwegtäuschen, die mit dessen wirklichen Leben, wie es sich den Texten entnehmen lässt, “absolut nichts zu tun hat”. Tatsächlich betrachtete Goethe, dem in seinen späten Jahren die Beschleunigungstendenzen seiner Zeit nicht geheuer waren (“Alles ist ultra, … alles veluziferisch.”), die frühkapitalistische Entwicklung mit einer Mischung aus Faszination und Abscheu. Und vieles davon findet sich eben auch in seiner Figur Faust. Dank Oskar Negt ist uns das noch klarer geworden.
Oskar Negt
Die Faust-Karriere. Vom verzweifelten Intellektuellen zum gescheiterten Unternehmer
Steidl Verlag Göttingen 2006
301 Seiten, 16,80 €
ISBN 3-86521-188-7
Justament Juni 2007: JuraXX-Partner in Not
Thomas Claer
Es schien ein verlockendes Angebot zu sein: Mit dem Slogan “Anwalt geht auch anders” gründeten der Jurist Eugen Boss und der Wirtschaftswissenschaftler Oliver Kupper im jahr 2003 den Kanzleiverbund JuraXX und offerierten jedem willigen Jungjuristen den direkten Einstieg als Partner. Jedem, muss man dazu sagen, der bereit war, der JuraXX ein Partner-Darlehen über 50.000 € zu gewähren, welches anschließend in 30 Monatsraten dem Anwalt zurücküberwiesen werden sollte. Das garantierte, so glaubte man, zweieinhalb Jahre ein sicheres Gehalt. Zusätzliche Einkünfte konnten durch Anwaltstätigkeit nach einem Provisionssystem erzielt werden. Die JuraXX stellte den neuen Anwälten Büros in sehr günstigen Innenstadtlagen inklusive Büroausstattung. Außerdem profitierten die Junganwälte von der Teilnahme an dem stetig wachsenden JuraXX-Netzwerk. Und es ließ sich gut an: JuraXX galt als Discounter unter den Rechtsanwälten und erwarb sich diesen Ruf durch eine aggressive Werbekampagne, in der mit günstiger Erstberatung ab 20 € geworben wurde.
Nun steht die Anwaltskette nach Medienberichten jedoch vor der Insolvenz (SZ vom 1.6.2007). Schon im Sommer 2006 hatte eine beauftragte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft vorausgesagt, dass die für das Konzept von JuraXX notwendigen Investititionen und die getätigten Einnahmen nicht mehr durch die zu erwartenden Honorare und die Darlehen der neu einsteigenden Anwälte gedeckt würden. Mit den durch neue gesellschafter eingehenden Darlehen, so die Kritiker der Gesellschaft, seien nur noch bestehende Verbindlichkeiten gedeckt worden, die Geschäftspraxis habe damit einem so genannten Schneeballsystem zu ähneln begonnen. Nachdem die monatliche Rücküberweisung an die beteiligten Anwälte ab Beginn 2007 stockte und ab März/April 2007 für 29 Filialen die Miete nicht bezahlt wurde, begannen beteiligte Rechtsanwälte zu kündigen. Der Umsatz (2006 noch 6,5 Millionen Euro) brach ein (Quelle: Wikipedia). Die Folge: Gegen JuraXX wurden in den letzten Wochen mehrere neue Insolvenzanträge beim Amtsgericht Dortmund gestellt. Außerdem ist bei der Staatsanwaltschaft Dortmund gegen Eugen Boss und weitere Geschäftsführer ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf schweren Betrug und Insolvenzverschleppung anhängig. Der Hintergrund: Die jüngsten neu angeworbenen Junganwälte waren beim Vorstellungsgespräch nicht über die finanzielle Situation aufgeklärt worden. Einige erstatteten Strafanzeige. Insbesondere jene Berufsanfänger, die die stolze Summe für das Partnerdarlehen ihrerseits als Kredit aufnehmen mussten, stehen nun nach kurzer anwaltlicher Tätigkeit vor dem finanziellen Ruin. Am 4. Juni 2007 legte der Gründer Eugen Boss ein Sanierungskonzept vor, das die Umwandlung der Gesellschaft in ein Franchisesystem vorsieht.
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