Justament Okt. 2004: Die Wiegandsche Formel
Marc A. Wiegand analysiert, kritisiert und modifiziert Gustav Radbruch
Thomas Claer
Kaum ein deutscher Rechtsphilosoph ist heute so berühmt und einflussreich wie Gustav Radbruch (1878-1949), der überdies als SPD-Politiker und Reichsjustizminister 1921-23 auch noch Vorkämpfer eines humanen und sozialen Strafrechts war. Auf ihn und seine später “Formel” genannte Abgrenzung von Recht und Unrecht aus seinem legendären Aufsatz “Gesetzliches Unrecht und übergesetzliches Recht” (1946) berief sich die deutsche Rechtsprechung zunächst in den NS- und später in den Politbüro- und Mauerschützenprozessen. Doch blieb die Unterscheidung stets vage und angreifbar. Zudem stieß wohl jeder, der sich näher mit Radbruchs Werk beschäftigte, auf zahlreiche dunkle Stellen, immanente Widersprüche, Ungereimtheiten. Mittlerweile gibt es eine Flut von Veröffentlichungen zur Interpretation des Vieldiskutierten.
Marc A. Wiegand untersucht im ersten Teil seiner durchweg anregenden Leipziger Dissertation, der freilich nur den wahrhaft Hartgesottenen zu empfehlen ist, die Wurzeln der Radbruchschen Rechtsphilosophie und geht dabei bis auf den “Wertbegriff im Südwestdeutschen Neukantianismus” zurück. Im zweiten Teil hingegen wird es plötzlich brisant und sogar tagespolitisch aktuell, wenn man an die jüngsten Landtagswahlergebnisse denkt. Dort analysiert der Verfasser nämlich Radbruchs rechtsphilosophische Zweck- und Parteienlehre, in welcher dieser drei grundsätzliche Rechtszwecke und ihnen korrespondierende Rechtsauffassungen unterscheidet, die er sodann auf das politische Parteienspektrum der Weimarer Republik überträgt. Als Rechtszwecke können das Individuum (Individualismus), die Nation (Überindividualismus) und die Kultur (Transpersonalismus) fungieren. Radbruch ordnete sämliche liberalen und linken Parteien dem Individualismus, das konservative Lager und die Nazis dem Überindividualismus und gar niemanden dem Transpersonalismus (der Benutzung von Personen nur als Mittel zur Erreichung eines übergeordneten Zweckes) zu, worüber man im einzelnen sicherlich diskutieren muss. Wiegand tut dies, konzentriert sich aber vor allem auf die Einordnung des Nationalsozialismus, den er – anders als Radbruch – im Transpersonalismus ansiedelt, weil sein Zweck in einer, wenn auch zweifelhaften, Kulturleistung liege: darin, der arischen Kultur zur Herrschaft zu verhelfen, und nicht nur darin, einem Kollektiv zu dienen. Den im Nationalsozialismus angelegten Transpersonalismus belegt der Autor mittels einer Personalisierung der Bewegung auf ihren Führer, welcher in “Mein Kampf”-Zitaten zu Wort kommt und von Thomas Mann im Essay “Bruder Hitler” als unverantwortliche Künstlernatur charakterisiert wird, die für die Realisierung ihres Lebens(kunst)werks über Leichen geht. Dem Leser kommt hier der Komponist Stockhausen in dem Sinn, der vor drei Jahren das Attentat vom 11. September als ein famoses Kunstwerk bezeichnet hatte. Kurz gesprochen: Es handelt sich hier um ein vermintes Gelände und die Schlussfolgerungen des Autors sind keineswegs logisch zwingend, wenn auch oft plausibler als die von Radbruch. Am Ende glaubt Wiegand, mit dem Transpersonalismus in guter Kantischer Tradition (Der Mensch muss immer ein Selbstzweck sein!) die Zauberformel zur Rechts-Unrechts-Unterscheidung entdeckt zu haben. Dann gäbe es aber vermutlich mehr Unrecht, respektive gesetzliches, als Recht in der Welt!
Marc André Wiegand
Unrichtiges Recht
Mohr Siebeck Verlag Tübingen 2004
252 Seiten
EUR 49,00
ISBN: 3-16-148259-X
Justament Sept. 2004: Schäume im Nomotop
Peter Sloterdijk vollendet seine Sphären-Trilogie
Thomas Claer
Unter deutschen Intellektuellen, insbesondere bei seinen Fachkollegen, haftet dem Philosophen Peter Sloterdijk, geboren 1947, hartnäckig der zweifelhafte Ruf des unseriösen Gauklers, ja des Scharlatans an, der – eine sensationsgierige Öffentlichkeit bedienend – mit großer Formulierungskunst unverantwortliche Ideen in die Welt setzt. 1998 hatte er mit seiner Elmauer Rede “Regeln für den Menschenpark” für einen Skandal im Kulturbetrieb gesorgt und sich mit seiner Forderung eines “Codex der Anthropotechniken” zur Menschenzüchtung dem Faschismusverdacht ausgesetzt. Wer wie er die vieldeutig-ironische Geste und Darstellung liebt, läuft mitunter Gefahr, auf groteske Weise missverstanden zu werden. Hinzu kommt der in gewissen Kreisen als anstößig geltende Umstand, dass Sloterdijk Fernsehauftritte nicht scheut, wenngleich sich seine Präsenz auf die vorgerücktesten Sendezeiten beschränkt.
Andere sehen in ihm dagegen den glänzender Stilisten, der es unternimmt, die Philosophie auf die Höhe der Zeit zu bringen. Daran arbeitet er auch im nun vorliegenden dritten Band “Schäume” seiner vor sechs Jahren mit “Blasen” begonnenen und ein Jahr darauf mit “Globen” fortgesetzten “Sphärologie”, die dem Leser nicht weniger als eine hochkomplexe Theorie der Gegenwart zumutet. Im Umfang gewichtig (zusammen sind es über 2500 Seiten), inhaltlich gleichwohl von einer beschwingten Leichtigkeit, wird hier alle metaphysische Schwere über Bord geworfen. Der Schaum, traditionell das Denkbild des Unzuverlässigen, Flüchtigen, aber auch Unkonventionellen, dient dabei als Metapher der menschlichen Gesellschaft: eine fragile Struktur, auf unwahrscheinliche Weise zusammenhängende luftige Elemente (die Lebenssphären der Individuen), stets vom Zerplatzen bedroht.
“Schäume”, das sich auch ohne weiteres so lesen lässt, als wäre es der erste der drei Teile, nimmt sich vornehmlich drängender “gesellschaftlicher” Fragen an und macht dabei “anthropogene Inseln” aus, darunter auch das “Nomotop”: Jede Kultureinheit insuliere sich spontan durch ihre normative Verfassung eine Art sittlichen Äther. Die Geltung von Recht und Sitte innerhalb der Gruppe übe einen permanenten selbst-stressierenden Reiz auf die Mitglieder aus und versetze das Kollektiv so in eine symbolische Vibration, die man am ehesten mit der endogen stabilisierten Körpertemperatur eines warmblütigen Lebewesens vergleichen könne. Eine zentrale Rolle spiele dabei die Kommunikation, die aber keinesfalls als ein Miteinander-Einigwerden im Sinne der “Konsensusidealisten” (eine Breitseite gegen den philosophischen Erzrivalen Habermas) gedacht werden dürfe, sondern – viel kühler und nüchterner – als ein bloßes Aufeinander-Bezugnehmen. Ein solcher Kommunikationsbegriff liege näher am Modell des Parasitismus als bei der Verständigung unter Chancengleichen. Das soziale Feld lasse sich so auch als ein Netzwerk von selbstbedienenden Anknüpfungen an den Leistungen anderer verstehen und die Umwelt wird zum Verzeichnis der von einem gegebenen Standort aus parasitierbaren Adressen bzw. zur Liste der Parasiten, auf deren Besuch man gefasst sein sollte.
Gibt es Einwände gegen dieses desillusionierende Panorama zeitgenössischer Anthroposphären? Schopenhauer hat in seiner Parabel die bürgerliche Gesellschaft nicht als “Gruppen frierender Igel”, sondern frierender Stachelschweine charakterisiert (S.305) und es heißt schon seit längerem nicht mehr “Deutsche Bundesbahn”, sondern Deutsche Bahn AG (S.469). Geschenkt.
Peter Sloterdijk
Sphären III. Schäume
Broschiert
Suhrkamp Verlag Frankfurt am Main 2004
916 Seiten
EUR 29,90
ISBN: 3-518-41466-6
Justament Juni 2004: Kurs halten!
Zwei Kursbücher bieten Orientierung – auch für junge Juristen
Thomas Claer
Bis heute hat die 1965 von Hans Magnus Enzensberger begründete viermal jährlich zu einem Themenschwerpunkt erscheinende Zeitschrift “Kursbuch” überlebt. Stets fühlte sie sich dem erprobten essayistischen Prinzip verpflichtet, sich einem Gegenstand aus unterschiedlichsten Perspektiven und möglichst ohne allzu große fachwissenschaftliche Beschränktheit zu nähern. Dies gilt auch für die aktuelle Nummer, in welcher sich neun Juristen und sieben Nicht-Juristen vereint Gedanken über “Neue Rechtsordnungen” machen. Mit dabei sind so namhafte Autoren wie Klaus Lüdersen, der den strafrechtlichen Schuldbegriff hinterfragt, und Uwe Wesel, den die US-amerikanische Doppelmoral in der Menschenrechtsfrage beschäftigt. Clau Kreß beleuchtet sehr nüchtern und kenntnisreich die völkerrechtliche Diskussion um das Friedenssicherungsrecht nach dem Irak-Feldzug. Klaus Günther berichtet erstaunliches über Anwaltsimperien, Kai Strittmatter porträtiert eindrucksvoll das Rechtssystem in China. Die Zusammenstellung ist gelungen, kaum ein Beitrag fällt ab.
Darüber hinaus sollte beim geneigten jungen Juristen auch die vorhergehende Kursbuch-Nummer auf Interesse stoßen, beschäftigt sie sich doch mit der Generation, welcher sich – grob angesetzt – sowohl Referendare als auch juristische Berufseinsteiger zugehörig fühlen dürfen, den “30jähhrigen”. Zumindest, so muss man einschränken, sofern man einer Einteilung von Gesellschaften in Generationen überhaupt einen nennenswerten Erkenntniswert zubilligt. Doch hier sind wir bereits mitten in der mehr oder weniger engagierten Diskussion, die von achtzehn Generationsgenossen und zwei älteren Generationsbeobachtern, fast allesamt Schriftsteller und Journalisten, um das komplizierte Schwellenalter mit seinen Vorzügen und Schrecken geführt wird. Schweigen wollen wir über das sprachliche und inhaltliche Niveau einiger Beiträge, vor allem wenn es sich bei den Verfassern um ausgewiesene Popliteraten handelt. Viele andere Texte hingegen überzeugen auf ganzer Linie, so Ulrich Rüdenauers köstliche Schilderung eines Klassentreffens zehn Jahre nach dem Abi oder der Vergleich der jeweils in ihrer Jugend von einem Weltkrieg geprägten 30-Jährigen unter Hitler (der furchtbaren Karrieregeneration) und in der jungen Bundesrepublik (der “skeptischen Generation”) mit den eher lauen und harmlosen heutigen 30-Jährigen des Historikers Stephan Schlak. Herauszuheben sind ferner eine brillante Apologie des Verzichts auf politisches Engagement vom SZ-Feuilletonisten Ijoma Mangold und als krönender Abschluss Anna Katharina Hahns bittere Satire “Kommune Kalk”: Im Jahre 2050, das staatliche Renten- und Gesundheitssystem ist weitgehend zusammengebrochen, haben sich inzwischen hoch betagte Ex-Love-Parade-Teilnehmer in einem besetzten Haus zu einer WG zusammengefunden, die sich mit dem Raub von Medikamenten und Lebensmitteln über Wasser hält.
Ina Hartwig und Tilman Spengler (Hrsg.)
Kursbuch 154, “Die 30jährigen”
Rowohlt Verlag Berlin 2003, 200 Seiten
Euro 10,00
ISBN: 3-87134-154-1
Ina Hartwig und Tilman Spengler (Hrsg.)
Kursbuch 155, “Neue Rechtsordnungen”
Rowohlt Verlag Berlin 2004, 192 Seiten
Euro 10,00
ISBN: 3-87134-155-x
Justament Mai 2004: Alles veloziferisch
Goethe hat die großen Fragen unserer Zeit bereits antizipiert, sagt Manfred Osten
Thomas Claer
Der promovierte Jurist und Generalsekretär der Alexander von Humboldt-Stiftung a. D. Manfred Osten, Jahrgang 1938, ist einem kleinen, aber feinen Fernsehpublikum als häufiger Gesprächspartner in Alexander Kluges mitternächtlichen Kulturmagazinen zu Themen der Philosophie, Musik, Literatur und Geschichte bekannt. Dort und in zahlreichen Veröffentlichungen ging er wiederholt seinen Lieblingspassionen nach: Napoleon, Goethe und Japan (wo er lange Jahre als Diplomat im auswärtigen Dienst verbrachte). Der vorliegende Band behandelt die ungebrochene, ja in der Gegenwart sogar noch gesteigerte Aktualität des klassischsten aller deutschen Dichter. In dessen Wahlverwandtschaften, im West-östlichen Divan und in beiden Teilen des Faust, die hier untersucht werden, sieht Osten “Schläfer”-Texte, die ihre wahre Explosivität erst heute zu entfalten vermögen. Der Titel “Alles veloziferisch” ist eine Wortschöpfung Goethes, eine Verbindung aus der Eile (lateinisch velocitas) und dem Teufel (Luzifer) zur Kennzeichnung der ihm verhängnisvoll erscheinenden Tendenz zur stetigen Beschleunigung in der Moderne. “… alles aber mein Teuerster” schrieb Goethe 1825 an Zelter, “ist jetzt ultra, alles transzendiert unaufhaltsam, im Denken wie im Tun.” Für Osten erscheint nun Faust, der sich bereitwillig unter das sehr moderne Joch der Eile begibt – “Fluch vor allem der Geduld!” – als “der moderne Blitzkrieger der Erfüllung jener Wünsche einer Forderungs- und Anspruchsgesellschaft, die alles will, und zwar sofort.” Doch trotz Beschleunigung der Einzelvorgänge in allen Lebensbereichen reduziere sich der Netto-Zeitgewinn und Lebenszeit gehe verloren. Auch in anderen Protagonisten des goetheschen Spätwerks entdeckt Manfred Osten “Zeitgenossen des einundzwanzigsten Jahrhunderts”. Im zweiten Teil des Faust wird in der Homunculus-Szene (im 2. Akt) sogar die künstliche Erschaffung des Menschen durchexerziert. Aber von ganz besonderer Brisanz ist, gerade angesichts der heutigen weltpolitischen Herausforderungen, Goethes Begegnung mit dem unerwarteten Phänomen einer religiös begründeten generellen Verweigerung aller übereilenden Tendenzen seiner Zeit im Orient, festgehalten im West-östlichen Divan. Den unbedingten Befürworter jeder Art von “Entschleunigungen” fasziniert die aus Zuversicht und Schicksalsergebung entspringende Ruhe des Islam. Er bewundert Mohammed und den Koran, nimmt an einem mohammedanischen Gottesdienst teil, versucht sich in arabischen Schreibübungen und setzt sich dem Verdacht aus, selbst ein “Muselman” zu sein. Am Ende steht sein “bestürzend modernes Fazit” (Osten): “Das eigentliche, einzige und tiefste Thema der Welt- und Menschheitsgeschichte, dem alle übrigen untergeordnet sind, bleibt der Konflikt des Unglaubens und Glaubens.”
Manfred Osten
“Alles veloziferisch” oder Goethes Entdeckung der Langsamkeit. Zur Modernität eines Klassikers im 21. Jahrhundert
Insel Verlag Frankfurt am Main und Leipzig 2003
110 Seiten, Euro 14,90
ISBN: 3-458-171592
Justament März 2004: Der Sport im Zeitalter seiner juristischen Debattierbarkeit*
Wolfgang Schild übersetzt seine Liebe zum Fußball in die Sprache des Rechts
Thomas Claer
Gemessen an Phänotyp und bevorzugten Forschungsgebieten ist der Bielefelder Strafrechtler, Rechtshistoriker und -philosoph Wolfgang Schild (Jahrgang 1946) für den Stand der Rechtsgelehrten nicht gerade repräsentativ. Noch bis Anfang der Neunziger soll Vollbartträger Schild seine Erstsemester im legendären grünen Wollpulli mit den Worten “Hallo, ich bin der Wolfgang” begrüßt haben. In seinen seit zwei Jahrzehnten überaus beliebten Vorlesungen zur Strafrechtsgeschichte präsentiert und kommentiert der gebürtige Wiener bis heute – im völlig abgedunkelten Hörsaal – seine umfangreiche einschlägige Dia-Sammlung mit zeitgenössischen Darstellungen verbrennender Hexen, geräderter Jungfrauen und anderer, meist blutiger Hinrichtungsrituale. Gerüchte gehen um, dass es während dieser Veranstaltung im studentischen Publikum schon vereinzelte Eheanbahnungen gegeben haben soll. In seinen Forschungen treiben Schild zum großen Teil Dinge um, deren rechtliche Relevanz der Mehrzahl seiner Kollegen nicht viel bedeutet. Neben der mittelalterlichen Hexenverfolgung – in einem Fernsehinterview zur Walpurgisnacht wurde er schlicht als “Hexenforscher” etikettiert -, den dämonisch-abstrusen Rechtslehren des Nationalsozialismus und der Hegelschen Rechtsphilosophie gilt seine Vorliebe auch der Welt des Sports, im besonderen der des Fußballs (vor allem wenn es sich um die Vereine Bayern München und Rapid Wien handelt). Nach zahlreichen Einzelveröffentlichungen in den vergangenen Jahren stellt das “Sportstrafrecht” nun die Summe seiner Überlegungen zur rechtlichen Relevanz sportlicher Großveranstaltungen dar.
Im Eingangskapitel widmet sich Schild der historischen Herausbildung des modernen Sports, differenziert dabei detailliert zwischen Körperlichkeit und Leiblichkeit des Sportlers und bestimmt schließlich das Sporthandeln als ein kulturelles Handeln und ein “leibliches Genießen seiner Selbst”. Die Herausbildung des Sports als eines eigenständigen gesellschaftlichen Bereichs sieht Schild vor allem auch als Reaktion auf den Nationalsozialismus: Dieser hatte die Leibesertüchtigung als Triumph des Willens über den Körper und als wesentlichen Bestandteil des gesellschaftlichen Bildungsprozesses propagiert. Da alles Leben Kampf zu sein hatte, gab es keinen Freiraum für einen besonderen Sport. Heute hingegen vermittle der Sport zunächst eine “zwecklose Freude an der Bewegung” und jenes “Glücksgefühl, das mit einem Ganzheitserleben verbunden ist”. Durch die Medienwelt könne der Sport sogar zum “religiösen Fest” werden, zum “mythischen Ritual”, das eine “dramatische Symbolwelt” bilde, die in vielem Gemeinsamkeiten zu archaischen Verhaltensmustern habe.
Sodann geht es bereits ans Eingemachte, um Grundsatzfragen wie die nach einer etwaigen Rechtsnatur der Regeln im Sport. Sind die Fußballregeln Gewohnheitsrecht, rechtlich relevante (Verkehrs-) Sitte, rechtsanaloge Bestimmungen oder vielleicht sogar eine Verwirklichung von Gerechtigkeit im naturrechtlichen Sinne? Für Schild sind sie, was ihren Wert nicht schmälern soll, am Ende doch nur rechtlich irrelevante Spielregeln. Folglich seien die sportspezifischen Regeln für die juristische Beurteilung sportlichen Handelns außer Acht zu lassen. Diesen Überlegungen schließt sich schwerpunktmäßig die Erörterung der Frage einer “Strafbarkeit des Sportlers durch Verletzung des Gegners” an. Kann ein “Foul” eine Körperverletzung (und kann – nebenbei gefragt – eine “Schwalbe” ein Betrug) im Sinne des StGB sein? Ein erstes Problem liegt hier in der Vorsätzlichkeit. Nach Durchexerzieren aller Vorsatztheorien plädiert Schild dafür, zumindest in den zu Verletzungen führenden Situationen des Kampfsports, grundsätzlich von vorsätzlichen Verletzungshandlungen und nicht von bloßer Fahrlässigkeit auszugehen. Noch viel ausufernder ist der Theorienstreit in der Frage eines Tatbestands ausschließenden Einverständnisses bzw. einer rechtfertigenden Einwilligung des Sportlers zumindest in das Risiko von Sportverletzungen. Schild betritt hier theoretisches Neuland, indem er den Grund für die Straflosigkeit der sportadäquaten Verletzungshandlung (trotz der zurechenbaren Herbeiführung eines Körperverletzungserfolges) nicht in einer rechtlichen Erlaubnis sieht, sondern in der “Freilassung” des Sports als eines “rechtlich (nur) zugelassenen Risikobereichs” durch den Staat.
Als wenig ergiebig erweist sich die ebenfalls noch behandelte Frage einer möglichen Strafbarkeit des Trainers: Begriffe wie Magier (für bestimmte Trainer) und Kampfmaschinen (für manche Spieler) bringen hier eine – letztlich natürlich abzulehnende – mittelbare Täterschaft ins Spiel. Allenfalls die Trainingsmethoden manches “Schleifers” oder “harten Hundes” könnten eine strafrechtliche Überprüfung nahe legen. Vornehmlich der Sonderproblematik des Fahnenraubes unter konkurrierenden Fangruppen widmet sich ein anschließender Exkurs zur Strafbarkeit des Zuschauers, bevor das Schlusskapitel dieser anregenden und kurzweiligen Veröffentlichung die Strafbarkeit des Dopings unter die Lupe nimmt.
Wolfgang Schild
Sportstrafrecht
Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden, 2002
194 Seiten, € 22,00
ISBN: 3-789-07918-9
* Die damalige Justament-Redaktion hatte den Titel seinerzeit fürs Heft abgeändert in: “Juristische Debatten auf dem Fußballplatz”.
Justament Okt. 2003: Die neue Bibel
Norbert Bolz brilliert mit einer klugen Apologie des Kapitalismus
Thomas Claer
Aus Titel und Layout spricht eine gesunde Unbescheidenheit: Gut eineinhalb Jahrhunderte nach Erscheinen eines der vielleicht einflussreichsten Texte der Menschheit bringt der Kulturwissenschaftler Norbert Bolz (geboren 1953) ein neues Manifest heraus, das den Kapitalismus nicht weniger schonungslos, lakonisch und messerscharf analysiert als weiland das kommunistische Original. Aber die Schlussfolgerung ist entgegengesetzt: Statt die Armen und Entrechteten zur Vereinigung mit ihresgleichen zwecks Weltrevolution anzuhalten, stellt Bolz den westlichen, “konsumistischen” Lebensstil als herausragende zivilisatorische Leistung heraus. Er diene der nachhaltigen Befriedung der Bestie Mensch, was welthistorisch gesehen einmalig sei. Dabei hält Bolz nahezu alles, was seit Marx gegen den Kapitalismus vorgebracht wurde, für zutreffend. Doch gelte es, vor den eingehend diagnostizierten und letztlich unbestreitbaren Symptomen wie Entfremdung, Bürokratismus und Sinnentleerung die Vorzeichen umzukehren: “Wir müssen erkennen, dass Entfremdung die Bedingung für alles das ist, was wir als Freiheit schätzen.” Der Konsumismus fungiere in all seiner Oberflächlichkeit als Immunsystem der Weltgesellschaft gegen den Virus der fanatischen Religionen. Praktische Moralität lasse sich viel wirkungsvoller ökonomisch als ethisch begründen: Erst durch Handel und Geldgeschäfte würden die Grundbedingungen von Humanität gesichert. Wer dies begriffen habe, werde nicht mehr länger versuchen, den westlichen Universalismus der Menschenrechte zu exportieren, sondern vielmehr die “Risikostaaten” mit dem konsumistischen Virus zu infizieren. Im Grunde genommen, so Bolz, habe der kapitalistische Konsumismus viele Merkmale einer Religion (nicht zufällig sei von “Konsumtempeln” die Rede, in denen “neuheidnische Kulte” begangen würden) und befinde sich im permanenten Weltkampf gegen die andere quasi Weltreligion, den antiamerikanischen Traditionalismus. Beide Seiten seien auf ihre Art gleichermaßen rational wie irrational. Wer aber im “Westen” über einen Werteverlust jammere, verkenne den spezifischen Werteverzicht der modernen Gesellschaft, die eben nicht mehr zu bieten habe als Rechtsstaatlichkeit, formale Demokratie, Liberalismus und soziale Marktwirtschaft. Doch sei gerade dies ihre Stärke gegenüber den exzessiv sinn- und dadurch auch viel eher gewaltorientierten Traditionalismen und Fundamentalismen. Der Verfasser, Professor für Medienwissenschaft in Berlin, geht dem Phänomen des Konsumismus in allen erdenklichen Lebensbereichen nach und macht schließlich auch vor der Liebe nicht halt. Jeder Satz ist ein Volltreffer, ein Apercu folgt dem anderen. Ein großer Wurf.
Norbert Bolz
Das konsumistische Manifest
Wilhelm Fink Verlag, München 2002
156 Seiten, Euro 10,00
ISBN: 3-770-53744-0
Justament Oktober 2003: Das vergessene Davor
Karl Heinz Bohrer beklagt die Fernerinnerungslosigkeit der Deutschen
Thomas Claer
Für den deutschen Juristen ist das Grundgesetz eine Art Heiligtum. Dies hat durchaus seine Berechtigung, wenn man bedenkt, dass wohl kein anderer Verfassungstext jemals von der politischen und akademischen Creme seines Landes jahrzehntelang als einzig legitimer Gegenstand kollektiven Stolzes propagiert worden ist. Mit Konzepten wie dem besagten Verfassungspatriotismus oder der Utopie eines vereinigten Europa dominierten die Sozialwissenschaftler Jürgen Habermas und Karl-Otto Apel (und mit ihnen die Historiker Ulrich Wehler und Hans Mommsen) maßgeblich die Diskurse der alten Bundesrepublik und blieben einflussreich bis in die Gegenwart. Zu den kritischen Wegbegleitern dieser heimlichen Hausgötter des deutschen Establishments zählt Karl Heinz Bohrer (Jahrgang 1932), ehemals Leiter des FAZ-Literaturteils, emeritierter Bielefelder Literaturwissenschaftler und Herausgeber des “Merkur. Zeitschrift für europäisches Denken”. Vor allem im letztgenannten Blatt, dem Sprachrohr intellektueller Unabhängigkeit in Deutschland schlechthin, kommentiert er seit den 80er Jahren wortgewaltig und pointiert die deutschen Zustände und Befindlichkeiten und geißelt diese am liebsten als hoffnungslos provinziell – jedenfalls von seiner Wahlheimat Paris aus betrachtet. Auch in seiner neuesten Veröffentlichung “Ekstasen der Zeit”, einer Zusammenstellung von sechs Vorträgen aus den letzten fünf Jahren, darunter die viel beachteten Gadamer-Vorlesungen von 2001, geht er mit Deutschland hart ins Gericht. Er beklagt eine spezifisch deutsche “Erinnerungslosigkeit”, nämlich die Nichtexistenz eines Verhältnisses zur deutschen Geschichte jenseits des Nationalsozialismus, als ein fatales Defizit der gesellschaftskritischen Intelligenz: “Statt eine lange, oft düstere, immer interessante, ja beeindruckende Geschichte der Deutschen zu erinnern, glaubt man, sie unter normative Kontrolle stellen zu müssen, das heißt als Geschichte zu beseitigen.” Aus dieser Geisteshaltung resultiere auch der Erfolg des Verfassungspatriotismus, “konform gehend mit der radikalen Negierung von Fernerinnerung.” Ein “generalisierbares Recht” ohne historische Tiefendimension könne aber keine affektive kollektive Besetzung produzieren, wie sie für den Begriff Patriotismus nun einmal in Anspruch zu nehmen sei. Insbesondere bedeute die Fokussierung aller geschichtlichen Erinnerung auf den Holocaust bei Verschwinden jeder emotionalen Beziehung zu den Zeiträumen davor einen Eskapismus, der Moralismus an die Stelle von Geschichte setze, die Aufhebung von Geschichte, um den Folgen zu entkommen. Und all das, so Bohrer, löse bei europäischen Beobachtern Irritationen aus, um nicht zu sagen: mache die Deutschen ihnen erneut verdächtig.
Karl Heinz Bohrer
Ekstasen der Zeit. Augenblick, Gegenwart, Erinnerung
Hanser Verlag München Wien 2003,
132 Seiten, Euro 14,90
ISBN: 3-446-20320-6
Justament Sept. 2003: Jammern verdirbt den Stil!
Gesammelte Essays von Hans Magnus Enzensberger
Thomas Claer
Der Erfinder des Essays, jener bis heute nur undeutlich bestimmbaren literarischen Gattung, die von allem und nichts handeln kann und in den Bibliotheken mangels präziser Kategorisierbarkeit ein Nomadendasein fristet, war ein Jurist. Vor allem legte Michel de Montaigne (1533-1592) Wert auf die vorurteilsfreie Herangehensweise an die Gegenstände seiner “Versuche”. Wenn er einen Essay zu schreiben beginne, notierte er, kenne er dessen Ergebnis noch nicht und lasse sich letztlich selbst von den Resultaten seiner Gedankenführung überraschen. Ähnliches nimmt der Lyriker und Essayist Hans Magnus Enzensberger, Jahrgang 1929 und seit Jahrzehnten zu den herausragenden deutschen Intellektuellen zählend, für sich in Anspruch. Zum 40jährigen Jubiläum des Suhrkamp-Verlages ist nun eine Sammlung von 17 seiner gelungensten Essays aus den vergangenen 27 Jahren erschienen. Das Themenspektrum reicht von Überlegungen zum Analphabetentum (1985) über eine köstliche Beschreibung des real existierenden Sozialismus (1982) bis zum “digitalen Evangelium” (2000), einer fulminanten Analyse unserer gesellschaftlichen Realitäten mit beängstigenden Ausblicken.
Darin kommt Enzensberger etwa zu dem Schluss, dass die neue Gesellschaft aus vier Klassen bestehe: Aus den erfolgreichen und flexiblen”Chamäleons” in den führenden Positionen, den nahezu ebenso erfolgreichen, aber gänzlich unflexiblen “Igeln” in der Bürokratie, den sonstigen erbittert um ihren Arbeitsplatz kämpfenden “Bibern” und schließlich aus einer stetig wachsenden Unterklasse, für die es kein Totemtier gebe, da die Natur keine überflüssigen Arten kenne. Letztere Klasse stelle global bereits die Mehrheit und tauge nicht einmal mehr dazu, ausgebeutet zu werden.
Der Autor, der stets betont, dass die Zuverlässigkeit nicht zu seinen Tugenden zähle, durchläuft mitunter bemerkenswerte ideologische Metamorphosen zwischen anarchischem Weltverbesserungsgeist (“Plädoyer für den Hauslehrer”, 1982), elitärer Massenverachtung (“Das Nullmedium”, gemeint ist das Fernsehen, 1988) und bedrückend stammtischkompatiblem Lamento (wie beim Geißeln von Asylbewerberzahlen in “Über die Gutmütigkeit”, 1998). Doch erfährt der Leser auch Erhellendes über den Luxus, den “ewigen Widersacher der Gleichheit” (“Dialog über den Luxus”, 2001): Heute sei die Abgrenzung von der Mehrheit mit Geld allein nicht mehr zu erreichen und könne beispielsweise im Privileg liegen, über die eigene Lebenszeit so zu verfügen, wie es einem passt.
Im übrigen lässt Enzensberger Trauergesänge über die schwindende gesellschaftliche Relevanz der Kultur nicht gelten. Abgesehen davon, dass Jammern den Stil verderbe, gehe die Kultur ihrer Rolle als sozialer Code der Herrschenden verlustig und sei bald nur noch auf ihre eigenen Kräfte angewiesen – für Enzensberger durchaus keine betrübliche Aussicht.
Hans Magnus Enzensberger
Nomaden im Regal. Essays
Edition Suhrkamp Verlag, Frankfurt am Main
198 Seiten, € 8,00
ISBN 3-518-12443-9
Justament Sept. 2003: Frösche im Kochtopf
Eine Zusammenstellung sämtlicher Fernsehgespräche Alexander Kluges mit dem Soziologen Dirk Baecker
Thomas Claer
Über das Lamento, das Privatfernsehen führe ausschließlich zur kulturellen Verelendung, kann der Kenner nur müde lächeln. Die ambitioniertesten und kurzweiligsten Kultursendungen des deutschen Fernsehens werden seit fünfzehn Jahren zu später Stunde auf RTL und Sat 1 ausgestrahlt. Allerdings gehört es wohl auch zum besonderen Reiz von “News & Stories” oder “Prime Time”, dass der Zuschauer aus einer Welt komplexer Gedankengebäude und ästhetischer Bilder am Ende doch wieder in das gewohnte fröhlich-banale TV-Einerlei entlassen wird.
Verantwortlich für die viel gerühmten Kulturmagazine ist der 1932 geborene promovierte Jurist, Literat und Filmemacher Alexander Kluge, dem in diesem Jahr der Georg-Büchner-Preis verliehen wurde. Ihm gelang 1987 die Durchsetzung einer Sendelizenz für unabhängige Kulturprogramme im Privatfernsehen. Seitdem geht auf RTL und Sat 1 – produziert von der Firma “dctp” – das von Kluge so genannte “Fernsehen der Autoren” auf Sendung, das vornehmlich Bücher, Filme und Musiktheater, aber auch immer wieder Themen aus der Naturwissenschaft oder der Alltagskultur behandelt. Erlaubt ist alles, was den Geist anregt. Besonderes Markenzeichen dieser Magazine sind ihre Interviews, in denen der Meister selbst (von der Kamera stets ausgeblendet) einen Gast zum intellektuellen Pingpongspiel bittet. Untermalt werden die Dialoge von effektvollen Einblendungen der gerade in Rede stehenden Begriffe und Sentenzen in weißer oder roter Schrift vor pechschwarzem Hintergrund sowie durch flüchtige Porträts just zitierter Geistesgrößen.
Kluge, seit den späten 50er Jahren auch als Rechtsanwalt zugelassen, verbindet hier seine Neigung zum Philosophieren mit der zum Film. Während der junge Alexander Kluge, so wird es jedenfalls kolportiert, die Wahlstation seines Rechtsreferendariats am Frankfurter Institut für Sozialforschung absolvierte, habe Theodor W. Adorno ihn zum Kino-Altmeister Fritz Lang vermittelt – angeblich um ihn von Schriftstellerträumen zu befreien. Doch Kluge filmte – sein Spielfilmdebüt “Abschied von gestern” wurde im September 1966 bei den Filmfestspielen in Venedig gezeigt – und schrieb in einem fort – darunter so grandiose Literatur sui generis wie die 2000seitige “Chronik der Gefühle” (2000).
Zur dritten Passion wurden ihm schließlich die beschriebenen Kultursendungen, in denen sich über die Jahre hin ein “harter Kern” von immer wieder aufs Neue eingeladenen Interviewpartnern herauskristallisiert hat: Neben dem schon 1995 verstorbenen Dramatiker Heiner Müller, dem Goethe- und Japanexperten Manfred Osten (Generalsekretär der Alexander von Humboldt-Stiftung, wie Kluge promovierter Jurist) und dem Philosophen Josef Vogel gehört zu ihnen auch der Soziologe Dirk Baecker, der beim berühmten Bielefelder Systemtheoretiker Niklas Luhmann (1927-1998, ebenfalls “gelernter” Jurist) promovierte. Der Titel der nun als Buch erschienenen Zusammenstellung sämtlicher Fernsehdialoge zwischen Kluge und Baecker, “Vom Nutzen ungelöster Probleme”, kann aber wohl nur als Verlegenheitslösung gelten, denn die hier abgehandelte thematische Bandbreite geht weit über das Problemlösen hinaus.
Über Luhmanns Schmallippigkeit, die unvermeidliche Langsamkeit des Denkens, künstliche Intelligenzen als Kannibalen der Information und die Funktionsweise des modernen Managements wird ebenso räsoniert wie über den Nutzen und die Gefahren der Bürokratie, das Phänomen Stress und die Lebenserwartung von Organisationen. Baecker erweist sich als ein Meister des treffenden Gedankenblitzes im freien Spiel der Assoziationen. Erst in der geschriebenen Form wird deutlich, wie sich die Diskutanten manchmal missverstehen, aneinander vorbei denken und reden, um dann doch wieder zusammenzufinden.
Besonders eindrucksvoll geraten Baecker seine, zum Teil von Fachkollegen übernommenen, Parabeln aus dem Tierreich: Sperrt man etwa einige Bienen in eine geöffnete leere Glasflasche, deren Boden auf die einzige Lichtquelle im Raum gerichtet ist, suchen sie so systematisch wie vergeblich den Flaschenboden nach einem Ausweg ab und können ihrem Gefängnis so niemals entfliehen. Wird das Experiment variiert, indem man – eigentlich viel einfacher strukturierte – Fliegen in die Flasche setzt, finden diese durch ihre unsystematischen Ausbruchsversuche in alle Richtungen schon nach kurzer Zeit ins Freie. Oder: Wirft man einen Frosch in siedendes Wasser, wird er sofort und unter Aufbietung aller Kräfte versuchen herauszuspringen. Setzt der Experimentator ihn hingegen in kaltes Wasser, das sich nur langsam und allmählich erwärmt, leistet der Frosch keinen Widerstand, selbst wenn er schließlich gekocht wird.
Allerdings – es soll am Ende nicht verschwiegen werden – trüben etliche sprachliche Fehler, vor allem im ersten Kapitel, den guten Gesamteindruck dieser Publikation. Dabei sollen doch gute Korrekturleser derzeit auf dem Markt so billig zu haben sein – vor allem, wenn es sich bei ihnen um ausgebildete Juristen handelt …
Dirk Baecker/ Alexander Kluge
Vom Nutzen ungelöster Probleme
Merve Verlag, Berlin, 2003
144 Seiten, € 12,80
ISBN 3-883-96186-8
Justament Juni 2003: Deutsche Rechtsgeschichte seit Weimar
Uwe Wesel erzählt aus rechtlicher Perspektive von den Sternstunden, Irrungen und Wirrungen der Deutschen im vergangenen Jahrhundert und berührt dabei die großen Fragen der Rechtsphilosophie.
Thomas Claer
Die deutsche Geschichte des vergangenen Jahrhunderts verlief unruhig und wechselvoll und war dabei mit all ihren Extremen auch exemplarisch für das Schicksal ganz Europas. Nicht weniger als vier Staatsmodelle – Monarchie, Demokratie, National- und Realsozialismus – wurden in Deutschland in diesem Zeitraum ausprobiert, zwei darunter vierzig Jahre lang konkurrierend in zwei Teilstaaten. Und mit dem fatalsten der Modelle wird Deutschland vermutlich noch in etlichen Jahrhunderten assoziiert werden. Beneiden werden andere Völker die Deutschen ob ihrer vielfältigen Erfahrungen daher wohl eher nicht.
Diese deutsche Geschichte mit ihren Licht- und Schattenseiten aus der Perspektive des Rechts neu erzählt zu haben, ist das Verdienst des emeritierten Berliner Rechtslehrers Uwe Wesel, dem es in seinen Werken immer wieder gelingt, die an sich staubige Rechtsmaterie in übergeordnete politische und historische Zusammenhänge zu stellen und so dem Leser anschaulich zu vermitteln. Für Anschaulichkeit ist im vorliegenden Band, man könnte fast von einem Bildband sprechen, bereits optisch gesorgt: Ist im Text etwa vom Schengener Abkommen die Rede, findet sich darunter ein Foto des luxemburgischen Schlosses Schengen, in welchem die Abkommen über den Wegfall der Grenzkontrollen in der EU vereinbart wurden. Und auch andere geschichtsträchtige (vor allem Gerichts-) Gebäude sind ebenso in voller Pracht abgelichtet wie die Protagonisten deutscher Rechtsgeschichte von Hugo Preuß (Vater der Weimarer Verfassung) bis Erich Honecker (mit erhobener Faust im Gerichtssaal). Sogar zweiseitig und in Farbe erscheinen rechtsrelevante Arbeiten bedeutender Maler.
Hinzu kommt der für Wesel typische Erzählstil, der sich so wohltuend von der sonst üblichen Juristenprosa unterscheidet, mitunter aber auch kurios anmuten kann: Seine Sätze sind kurz und prägnant, dabei oft grammatikalisch unvollständig (fehlende Verben oder Subjekte). Die bevorzugte Zeitform ist das Präsens, in welchem selbst Jahrzehnte zurückliegende Ereignisse geschildert werden. Oft hangelt sich der Verfasser von Anekdote zu Anekdote, was aber der Lesbarkeit des Textes allemal förderlich ist.
Als Leitmotiv auf seinem Streifzug durch die deutsche Rechtsgeschichte dienen Wesel – wie es bereits der Titel verrät – die großen rechtsphilosophischen Fragen nach Recht, Unrecht und Gerechtigkeit. Ausgehend von der Anfrage Immanuel Kants in seiner “Kritik der reinen Vernunft” (1781) an die Juristen nach einer “Definition zu ihrem Begriffe vom Recht” behandelt er die Urkontroverse zwischen Naturrechtlern und Rechtspositivisten bis in die Weimarer Republik hinein (Stammler, Radbruch). Am Ende jeder der in den folgenden Kapiteln abgehandelten Epochen findet sich dann deren kurze Beleuchtung im Hinblick auf diese Problematik: bei den beiden Totalitarismen mit der Frage danach, ob jeweils von einem “Unrechtsstaat” die Rede sein könne (im Falle des Dritten Reiches ja, im Falle der DDR nein), und bei ihren demokratischen Nachfolgern mit einer Diskussion um die strittige Frage der juristischen Vergangenheitsbewältigung. Im Zentrum dieser Ausführungen steht dabei die berühmte “Radbruchsche Formel” von 1946, wonach die einzige Ausnahme vom positivistischen Grundprinzip, der Geltung aller verfahrensmäßig korrekt erlassenen und im Großen und Ganzen befolgten Rechtsnormen, in der “Unerträglichkeit” ihrer Ungerechtigkeit liege. In diesem Falle dürfe nicht mehr von Recht gesprochen werden, sondern nur noch von “gesetzlichem Unrecht”. Erörterungen dazu, was genau unter “Unerträglichkeit” verstanden werden kann, füllen mittlerweile ganze Bibliotheken.
Gibt es etwas gegen dieses doch offenbar feine Buch zu sagen, das mit seinen insgesamt um die 300 Seiten auf (chlorfrei gebleichtem) Hochglanzpapier und seiner opulenten Bebilderung für 24,- Euro noch nicht einmal besonders teuer geraten ist? Leider ja. Weniger ins Gewicht fallen sollte, dass etliche Passagen dem aufmerksamen Leser der grandiosen “Geschichte des Rechts” (2. Aufl. 2001), einem früheren Werk des Autors, bekannt vorkommen dürften.
Allerdings ist das Buch mit freundlicher Unterstützung einer Rechtsschutzversicherung erschienen, was dem Leser gleich dreifach unter die Nase gerieben wird: Der Schutzumschlag enthält auf Vorder- und Rückseite den Hinweis auf das 75-jährige Jubiläum dieser Organisation sowie eine Abbildung, die in keinem erkennbaren Zusammenhang zum Titel, wohl aber zur Versicherung steht. Ein ca. 35-seitiger Anhang berichtet in ermüdender Ausführlichkeit über 75 Jahre Rechtsschutz in Deutschland, was großspurig als “ein Stück Gerechtigkeit für jeden” bezeichnet wird – für jeden, müsste es heißen, der es sich leisten kann. Schließlich ist dem Buch ein Vorwort mit dem Titel “Warum dieses Buch entstanden ist” vorangestellt, in welchem der Vorsitzende des Vorstands der Rechtsschutzversicherung erklärt, sein Unternehmen habe sich von der Gründung bis heute “direkt und indirekt” mit den Fragen beschäftigt, die diesem Buch zugrunde liegen, angefangen mit “Was ist Gerechtigkeit?”. Gut zu wissen. – Schon zu seligen DDR-Zeiten durften viele literarische Klassiker nur mit einem politisch korrekten Vorwort erscheinen, in dem erläutert wurde, warum der Autor eigentlich ein Vorläufer des “Sozialistischen Realismus” war und seine Werke daher Achtung verdienten.
Uwe Wesel
Recht, Unrecht, Gerechtigkeit
Von der Weimarer Republik bis heute
75 Jahre D.A.S. Rechtsschutz
300 Seiten, EUR 24,-
ISBN: 3-406-50354-3
